Mittelalter Gewandung - Blaudruck Greiz Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 16.03.20101.

1. Geltungsbereich

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die durch die Firma Blaudruckerei Schwinkowski, Inhaber: Thomas Schwinkowski, Grünrathstraße 2, D-07973 Greiz – nachfolgend: Blaudruckerei Schwinkowski - erbracht werden. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden selbst dann keine Anwendung, wenn der Vertragspartner im Zusammenhang mit seiner Bestellung auf diese hinweist und Blaudruckerei Schwinkowski diesen nicht widerspricht. Blaudruckerei Schwinkowski ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

2. Angaben zum Vertragsschluss

Bestellungen des Kunden sind über die Internetseite www.blaudruck-greiz.de möglich.
Technische Schritte, die zum Vertragsabschluss führen Wenn der Kunde sich für die Bestellung eines Produktes entschieden hat, kann er dieses auf der Angebotsseite unter Angabe der gewünschten Menge durch einen Klick auf den Button „In den Warenkorb“ in den elektronischen Warenkorb einlegen.
Nun erscheint ein Fenster mit der Mitteilung: „Im Warenkorb befinden sich nun (Anzahl) Artikel im Gesamtwert von (Betrag) Euro. Was wollen Sie als nächstes tun?“ Hier kann der Kunde zwischen „Direkt zum Bestellen“ oder „Weiter einkaufen“ wählen.
Bei Ausüben der Option „Weiter einkaufen“ besteht die Möglichkeit, weitere Artikel auszuwählen und diese in den Warenkorb einzulegen.
Wählt der Kunde „Direkt zum Bestellen“ öffnet sich das Fenster des Warenkorbes. Hier kann der Kunde den Warenkorb prüfen und ggf. Artikel löschen oder die Menge ändern. Sofern vorhanden, kann ein Gutschein über das Feld „Gutscheinnummer bitte hier eintragen“ eingelöst werden. Hierzu ist dann auf den Button „Gutschein einlösen“ zu klicken.
Durch Klick auf den Button: „Mit der Bestellung beginnen“ öffnet sich das Fenster „Ihre Adressdaten“. Für die Eingabe dieser Daten existieren zwei Möglichkeiten: 1. Der Kunde ist bereits registriert und meldet sich mit seinem Benutzernamen und Passwort an. Es werden sodann die Adressdaten automatisch ausgefüllt, oder 2. der Kunde meldet sich neu an. Hierzu müssen die Felder, die mit einem Sternchen (*) versehen sind, ausgefüllt werden. Die übrigen Felder können optional ausgefüllt werden. Danach ist auf den Button „Weiter geht’s“ zu klicken.
Nun erscheint das Fenster „Liefer- und Zahlungsmöglichkeiten“. Die Versandart ist mit DPD vorgegeben. Bei der Zahlungsmöglichkeit kann zwischen „Vorkasse“ (Banküberweisung) und „Kreditkarte“ über Telecash gewählt werden. Nach der Auswahl der Zahlungsart muss der Kunde auf „Bestellvorschau“ klicken. Nun bekommt er seine Bestellung in der Vorschau mit seinen Adressdaten, bestellten Artikeln, Versandkosten, Gesamtrechnungsbetrag und Zahlart angezeigt. Bei Vorkassezahlung wird die Bankverbindung ebenso angezeigt. Der Kunde hat hier noch die Möglichkeit, im Feld „Bemerkung“ Blaudruckerei Schwinkowski eine Nachricht zusammen mit der Bestellung zu übermitteln. Mittels Setzen eines Hakens in dem entsprechenden Feld hat der Kunde zu bestätigen, dass er diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat und mit ihrer Geltung einverstanden ist. Anschließend ist auf „Bestellung senden“ zu klicken. Nun bekommt der Kunde die Meldung der erfolgreichen Bestellung. Wählt der Kunde die Zahlungsmöglichkeit „Kreditkarte“, wird er nach dem Schritt „Bestellvorschau“ auf die Webseite der Firma Telecash GmbH & Co. KG (www.telecash.de) weitergeleitet. Hier sind die Kreditkartendaten einzugeben. Dies erfolgt über eine verschlüsselte Seite. Nach Absenden der Daten über Telecash gelangt man zur Meldung der erfolgreichen Bestellung.
Mit der Bestellung eines Artikels erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
Der Kunde erhält nach Bestellung durch ein automatisiertes Verfahren eine elektronische Mitteilung (E-Mail) über den Eingang der Bestellung bei Blaudruckerei Schwinkowski. Durch diese Bestätigung ist ein Vertrag jedoch noch nicht zustande gekommen. Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme der Lieferung durch den Kunden zustande.
Speicherung des Vertragstextes Die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit abrufen und durch einen Klick auf die rechte Maustaste abspeichern bzw. über die Druckfunktion seines Browsers ausdrucken. Auf Wunsch werden dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zugesandt.
Erkennung und Korrektur von Eingabefehlern Der Kunde kann Eingabefehler durch Überprüfung seiner gemachten Angaben erkennen. Bei für die Abwicklung nötigen, fehlenden Angaben wird der Kunde zudem auf die fehlenden Angaben aufmerksam gemacht. Während des Bestellvorgangs kann der Kunde seine bereits eingegebenen Bestellinformation wieder löschen, ergänzen oder verändern (durch Neueingabe des vorher gelöschten Textes im Formular). Umgehend nach Erhalt der Bestätigung kann
der Kunde zudem Eingabefehler korrigieren, indem er Blaudruckerei Schwinkowski eine E-Mail übersendet.
Für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprachen Für den Vertragsabschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
Verhaltenskodizes Blaudruckerei Schwinkowski hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.
Wesentliche Merkmale der Ware Die wesentlichen Merkmale der von Blaudruckerei Schwinkowski angebotenen Ware sind auf der jeweiligen Angebotsseite beschrieben.

3. Lieferungen und Leistungen

Inhalt und Umfang der von Blaudruckerei Schwinkowski geschuldeten Lieferungen und Leistungen ergeben sich mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarungen der Parteien aus der im Internet (www.blaudruck-greiz.de) veröffentlichten Artikelbeschreibung nebst Artikelnummer und Versandbedingungen.
Zahlungen des Kunden sind per Vorkasse oder Kreditkarte möglich. Kreditakartenzahlungen werden über ein Treuhandkonto der Firma Telecash GmbH & Co. KG (www.telecash.de) abgewickelt.
Eine geschuldete Lieferung an den Kunden erfolgt nach Zahlungseingang des vereinbarten Preises auf dem Konto von Blaudruckerei Schwinkowski bzw. auf dem oben genannten Treuhandkonto.

4. Gefahrübergang

Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr einer Beschädigung oder eines Verlustes des Vertragsproduktes mit Übergabe an den Kunden auf diesen über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr mit Übergabe an das Speditionsunternehmen von Blaudruckerei Schwinkowski auf den Kunden über.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Maßgebend sind die zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden im Internet auf der Bestellseite veröffentlichten Preise. Die Preise beinhalten gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %. Eine handelsübliche Verpackung der gelieferten Produkte ist in den Preisen eingeschlossen. Hinzu kommen Versandkosten, deren Höhe auf der jeweiligen Angebotsseite im Internet durch Verlinkung zu ersehen ist. Nach Zahlungseingang des vereinbarten Preises auf dem Konto von Blaudruckerei Schwinkowski bzw. auf dem in Ziffer 3 genannten Treuhandkonto erhält der Kunde durch ein automatisiertes Verfahren von Blaudruckerei Schwinkowski eine elektronische Mitteilung (E-Mail), in welcher der Zahlungseingang sowie die Versendung der Ware bestätigt wird. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur wegen Gegenforderungen ausüben, die auf dem selben Vertragsverhältnis beruhen.

6. Gewährleistung

Blaudruckerei Schwinkowski gewährleistet, dass die Vertragsprodukte nicht mit Mängeln behaftet sind und sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte bzw. gewöhnliche Verwendung eignen. Sachmängelgewährleistungsansprüche bestehen nicht - bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit.
- bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit. Eine Haftung für Sachmängel besteht nur, sofern die Ursache des Sachmangels bereits zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges vorlag. Bei Vorliegen eines Sachmangels erfolgt nach Wahl des Kunden – sofern er Verbraucher ist - zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde Unternehmer steht dieses Wahlrecht Blaudruckerei Schwinkowski zu. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum von Blaudruckerei Schwinkowski über. Ist Blaudruckerei Schwinkowski zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht in der Lage, ist dies mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden oder beseitigt Blaudruckerei Schwinkowski Mängel nicht innerhalb einer angemessen, vom Kunden schriftlich gesetzten Nachfrist, ist der Kunde zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Liefert Blaudruckerei Schwinkowski zum Zwecke der Nacherfüllung ein Ersatzprodukt, hat der Kunde das mangelhafte Produkt herauszugeben. Im Falle des Rücktritts wird dem Kunden der Kaufpreis zurück erstattet. Soweit die Ware Gegenstand eines Verbrauchsgüterkaufes ist, verjähren Gewährleistungsansprüche nach zwei Jahren. Ist der Kunde Unternehmer, sind Gewährleistungsansprüche – sofern keine abweichende individuelle Vereinbarung getroffen ist - auf ein Jahr begrenzt. Schadensersatzansprüche aus Sachmängelgewährleistung verjähren unabhängig hiervon nach zwei Jahren, wenn die Schadensursache auf grober Fahrlässigkeit von Blaudruckerei Schwinkowski oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Blaudruckerei Schwinkowski beruht sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Die Verjährung beginnt mit Ablieferung der Ware beim Kunden.
Die gesetzlichen Regelungen zum Verbrauchsgüterkauf bleiben unberührt.

7. Haftung

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

8. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Greiz wenn der Kunde Kaufmann ist. Blaudruckerei Schwinkowski ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in dem Vertrag oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
© Rechtsanwälte Nadeschdin l Leischner